Ihre SPD im Kreis Reutlingen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,


Ronja Nothofer, Kreisvorsitzende

ich möchte Sie ganz herzlich auf der Homepage der SPD im Kreis Reutlingen Willkommen heißen. Hier finden Sie Informationen zur Politik im ganzen Kreis Reutlingen, zu unseren Veranstaltungen und Vieles mehr.

Falls Sie Fragen oder Anliegen haben sollten, können Sie sich gerne an unseren Kreisvorstand wenden oder auch an das Büro unseres Landtagsabgeordneten in Reutlingen, Dr. Nils Schmid.

Infos zu Veranstaltungen erhalten Sie sowohl unter dem Menüpunkt "Veranstaltungen" als auch in kompakter Form unter "Termine".

Viel Spaß beim Besuchen unserer Homepage und vielleicht ja bis zu unserer nächsten Veranstaltung?!

 

Ihre Ronja Nothofer

und Ihre SPD im Kreis Reutlingen

 

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Veröffentlicht in Topartikel Landespolitik
am 19.07.2016

Nicht auf dem Rücken der Kommunen und Landkreise

Der SPD-Kreisverband Reutlingen zeigt sich entrüstet über die geheimen Absprachen der grün-schwarzen Landesregierung, die am 18. Juli auf Druck der Öffentlichkeit bekannt gegeben wurden. „Für uns passt das nicht zusammen! Wer einerseits öffentlich suggeriert Geld einsparen zu wollen, kann auf der anderen Seite keine Investitionspläne in Milliardenhöhe im Hinterzimmer schmieden.  Ich empfinde es als unanständig, dass die grün-schwarze Landesregierung geheime Absprachen trifft, die den Aussagen des Koalitionsvertrages zum Teil widersprechen, wie zum Beispiel beim Bildungszeitgesetz, beim Wahlrecht oder beim Erhalten von Gerichtsstandorten.“, fasst die SPD-Kreisvorsitzende Ronja Nothofer ihre Bedenken in Worte.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 17.07.2016

v.l.n.r.: Benjamin Mück, Rebecca Hummel, Ronja Nothofer, Sebastian Weigle und Klaus Käppeler

Am 12. Juli wurde der Vorstand des SPD-Kreisverbandes neu gewählt. Als Vorsitzende wurde die Studentin Ronja Nothofer (Reutlingen-Ohmenhausen) mit einer deutlichen Mehrheit von 47 von 50 Stimmen von den Delegierten ernannt. Die junge Sozialdemokratin steht für eine offene politische Arbeit, verstärkte Vernetzung und sozialen Zusammenhalt.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden Rebecca Hummel (Eningen), Klaus Käppeler (Zwiefalten) und Benjamin Mück (Reutlingen) gewählt.

Kreiskassierer bleibt Harald Fliegner (Reutlingen), Pressesprecherin Eva Hummel (Dettingen an der Erms). Schriftführerin wurde Katharina Härtter (Sondelfingen). Insgesamt neun Beisitzer zählt der neue Vorstand: Mike Münzing (Münsingen), Helmut Mader (Trochtelfingen), Fabian Köppen (Pliezhausen), Florian Lang (Pfullingen), Albrecht Henes (Oferdingen), Jochen Klaß (Münsingen), Klaus Belger (Trochtelfingen), Reinhard Glatzel (Metzingen), Hans Schäfer (Reutlingen).

Veröffentlicht in Kreisverband
am 17.07.2016

Nach vier Amtsperioden hatte Sebastian Weigle bei der Kreisdeligiertenkonferenz am 12. Juli 2016 nicht erneut als Kreisvorsitzender kandidiert. Seit 2007 hatte der Reutlinger Stadtrat den Kreisverband angeführt und ihm ein Gesicht gegeben.

Bei der Konferenz in Münsingen verabschiedeten ihn Bürgermeister Mike Münzing und MdL a.D. Klaus Käppeler unter gebührendem Applaus aus seinem Amt. Ein richtiger Abschied wird es aber nicht sein, denn er trete "nur als Kreisvorsitzender ab" - ein aktiver Sozialdemokrat wird Weigle bleiben.

VeranstaltungenRot in den Mai

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 24.04.2016

v.l.n.r.: Sebastian Weigle, Mike Münzing, Robert Hahn, Klaus Käppeler, Dr. Jörg Schmidt, Dr. Nils Schmid, Ronja Nothofer

Regierungspräsident beim Jahresempfang der SPD

In bewährter Tradition lud der SPD-Kreisverband Reutlingen unter dem Motto „Rot in den Mai“ am Freitag, den 29. April 2016 zum Jahresempfang in den Reutlinger Spitalhofsaal. Gastredner war Regierungspräsident Dr. Jörg Schmidt.

Nicht der Blick zurück, sondern der Blick voraus stand auf dem Programm.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.12.2015

Bild zum #Inklusion-Post von Klaus Käppeler

Facebook-Eintrag des SPD-Landtagsabgeordneten Käppeler zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung“ erreicht 3,7 Millionen Leser.

Ein Eintrag auf den Facebook-Seiten des SPD-Landtagsabgeordneten Klaus Käppeler hat bundesweit ein unerwartet starkes Echo ausgelöst. Über 3,7 Millionen Menschen haben zwischenzeitlich den Eintrag Käppelers zum Thema Inklusion gelesen. Von 30.000 Facebook-Nutzern wurde der Eintrag bislang geteilt und zudem häufig mit persönlichen Kommentaren versehen. Der betreffende Eintrag besteht aus einem Zitat Käppelers aus einer Plenardebatte im Landtag: „Mädchen und Jungen mit Behinderung gehören in die Mitte der Gesellschaft – nicht an ihren Rand.“ Illustriert wird das Zitat mit einem Foto eines kleinen Mädchens mit Down-Syndrom.

Veröffentlicht in Allgemein
am 20.09.2016 von SPD Pliezhausen Walddorfhäslach

Lothar Binding MdB (Links) mit den Ortsvereinsvositzenden Susanne Stetter und Hans-Georg Kruse

Panama in Pliezhausen, Walddorfhäslach und Altenriet? Das

passt gut zusammen, hatten doch Susanne Stetter für die SPD

Pliezhausen/Walddorfhäslach und Hans-Georg Kruse für die SPD

Altenriet den finanzpolitischen Sprecher der SPD-

Bundestagsfraktion Lothar Binding zum Thema „Panama-Papers“

eingeladen. Für die Teilnehmer war es ein sehr interessanter und

lehrreicher Vortrag. Viele junge Teilnehmer diskutierten mit. Die

Besucher waren aus dem Kreis Reutlingen und dem Raum

Nürtingen gekommen.

Nach der Begrüßung durch die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins

Susanne Stetter und Hans-Georg Kruse vom SPD-Ortsverein Altenriet

bot Lothar Binding, wie landesweit bekannt mit Flipchart unterwegs,

eine höchst unterhaltsame Lehrstunde zum Thema legale und illegale

Steuersparmodelle. Zunächst erläuterte SPD-MdB L. Binding die

Werkzeuge, die viele Konzerne benutzen um Gewinne dorthin zu

verschieben, wo die Steuern minimal sind. Die Gäste vom SPD-

Ortsverein Pliezhausen-Walddorfhäslach und des SPD-Ortsvereins

Altenriet, wie auch andere Gäste waren erstaunt über die vielfältigen

Möglichkeiten, Unternehmenssteuern zu sparen: Patentboxen

(Gewinnverlagerung durch Lizenzverträge, Niederlande), taxruling

(gewinnunabhängige Steuervereinbarungen, Luxemburg), kreative

Nutzung von Doppelbesteuerungsabkommen (im Ergebnis eine

Doppel-Nichtbesteuerung) und eben Briefkastenfirmen, wie in

Panama. Aber auch durch Zinszahlungen an das eigene

Tochterunternehmen im Ausland oder mittels konzerninterner

Geschäfte (Verrechnungspreise) lassen sich Steuern vermeiden, weil

sich für jede Form der Gewinnverschiebung ein Land finden lässt, das

bestimmte rechtliche oder steuerliche Vorteile anbietet. Steuertricks,

legal aber nicht legitim, seien also hauptsächlich auch ein Problem der

Staaten, die sich in Konkurrenz zueinander bringen lassen –

schließlich „zum Nachteil aller Staaten und zur Bereicherung weltweit

agierender privater Konzerne.

Dem deutschen Staat gehen auf diese Weise jährlich viele Milliarden

Euro verloren. Geld das fehlt für Straßen, Schulen, Polizeibeamte, für

Soziales und Kultur und natürlich auch zum Nachteil der ehrlich

zahlenden Unternehmen.

Weil dort Firmeneigner nicht offengelegt werden müssen, konnte eine

einzige Rechtsanwaltskanzlei in Panama mehr als 200.000

Scheinfirmen ohne einen einzigen Arbeitnehmer anmelden. Fast alle

großen Konzerne und Banken betreiben ein Geflecht von

durchschnittlich 15 Tochter-, Enkel-, Urenkel- bis hin zu Ur-Ur- Ur-

…Enkel-Unternehmen, in jeweils unterschiedlichen Ländern, und

jedes einzelne nur gegründet, um die örtlichen Steuervorteile

auszunutzen. Mit solchen Konstruktionen lassen sich Geldströme

hervorragend verschleiern.

Gegenmaßnahmen sind kompliziert, endet die Reichweite deutscher

Gesetze doch naturgemäß beim Grenzübertritt des Geldes. Auch gilt

es, Regelungen EU-konform zu gestalten, z.B. wenn es darum geht,

„gute“ Zinszahlungen (für echte Kredite an deutsche Banken) von

„schlechten“ (Zinszahlungen an eigene Tochterunternehmen im

Ausland zur Gewinnverlagerung) zu unterscheiden.

Als wichtigste Maßnahmen nannte Lothar Binding neben dem

sogenannten Anti-BEPS- Projekt die sogenannte Quellenbesteuerung,

sowie die Besteuerung von verlagerten Gewinnen in ausländische

passive Gesellschaften im Land des Firmensitzes und die

Hinzurechnungsbesteuerung. Für beide Vorschläge gibt es derzeit

keine politische Mehrheit. Für bessere Vergleichbarkeit der

Steuersätze in Europa soll die Vereinheitlichung der

Bemessungsgrundlage sorgen; eine Harmonisierung der Steuersätze

selbst ist dagegen in den Europäischen Verträgen ausdrücklich nicht

vorgesehen.

BEPS bedeutet dabei Base Erosion and Profit Shifting, also die

Verkürzung der Bemessungsgrundlage durch Verlagerung des

Gewinns. Das Anti-BEPS Projekt der OECD ist ein 15 Bücher

umfassendes Gesamtwerk zur Verhinderung der internationalen

Steuergestaltung. „Das gilt es nun in nationales Recht umzusetzen“ so

Binding mit dem Hinweis darauf, dass Schäuble das Projekt zwar

verbal unterstütze, sich aber schwer tue, wenn es um die konkrete

Umsetzung in Deutschland gehe. Gegen Ende der Veranstaltung kam

noch eine lebhafte und interessante Diskussion über

Steuerhinterziehung, also Steuerbetrug auf. Dabei ging es auch um

Kassenmanipulation, Kassenpflicht und Belegausgabepflicht,

Themen, die nicht dem freien Markt geopfert werden dürfen, so

Susanne Stetter, die im Namen der Ortsvereine als kleines

Dankeschön für den Referenten eine Ziege für eine Familie in

Mosambik, einem der ärmsten Länder der Welt, spendete.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 18.09.2016 von SPD Baden-Württemberg

„Auch in Berlin ist die SPD wieder stärkste Partei geworden. Das ist gut. Wir kommen als erste durchs Ziel, wenn wir das Lebensgefühl der Menschen ausstrahlen und uns nicht verbiegen lassen.“

Termine der SPD im Kreis Reutlingen

Alle Termine öffnen.

05.10.2016, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Stammtisch Ortsverein Reutligen

19.10.2016, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Mitgliederversammlung Ortsverein Reutlingen: Sonderthema Haushaltsplanungen

22.10.2016, 10:00 Uhr - 18:30 Uhr Landesparteitag mit Neuwahlen
Vorläufige Tagesordnung: Begrüßung Konstituierung Reden Aussprache Antrags …

Alle Termine

 

MdL Nils Schmid

Nils Schmid

 

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