Ihre SPD im Kreis Reutlingen

 

Leni Breymaier erklärt zur Ablösung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz:

Veröffentlicht in Bundespolitik

„Das ist die Fortsetzung verantwortungsloser Politik von Seehofer. Verantwortung heißt für Sozialdemokraten, diese eigentlich unfassbare Personalentscheidung nun ertragen zu müssen, um weiter das zu machen, wofür wir angetreten sind: Politik für die Menschen in diesem Land. Ich will Parität in der Krankenversicherung, die Sicherung und Verbesserung des Rentenniveaus, gute Kitas und mehr. Das ist in der Koalition mit der CDU/CSU zu erreichen. Dafür muss ich die Union nicht lieben und nicht jede ihrer Entscheidungen rechtfertigen.

Im Gegenteil, diese Männerbünde nerven total, sind völlig aus der Zeit gefallen. Ich bin froh, dass Maaßen den Verfassungsschutz verlässt. Dass Seehofer ihn im Innenministerium nach oben schiebt, ist für mich unerträglich.“

 

Homepage SPD Landesverband

Termine und Veranstaltungen

Alle Termine öffnen.

08.04.2024, 19:00 Uhr - 19:30 Uhr Social Media Schulung: Design
In der Schulung werden die Design-Richtlinien der SPD Baden-Württemberg und deren praxisnahe Anwendung auf der Gr …

11.04.2024, 19:00 Uhr - 20:00 Uhr Social Media Schulung: Grundlagen von Social Media
Das Seminar behandelt die verschiedenen Plattformen und ihre Zielgruppen. Thematisiert werden daneben auch die Log …

12.04.2024, 16:00 Uhr Präsidium

Alle Termine

 

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden