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SPD: Köberle muss Klarheit schaffen

Veröffentlicht in Landespolitik

SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid erklärt zu den Vorgängen um den Spendenaufruf von Landwirtschaftsminister Köberle:

„Stefan Mappus hat als Landesvorsitzender der CDU die Verpflichtung, die Vorgänge um den Spendenbrief von Landwirtschaftsminister Köberle aufzuklären. Es kann doch nicht sein, dass Kreisgeschäftsstellen der CDU in Briefen mit Landeswappen um Geld bitten, die dann noch von einem Minister unterzeichnet werden, dieser Minister aber angeblich keine Ahnung davon hat. Hier muss der Landesvorsitzende der CDU endgültig Klarheit schaffen.“

Zu den widersprüchlichen Aussagen des Ministers Köberle sagt Schmid:

„So geht es nicht, Herr Köberle. Zuerst sagen Sie im ZDF, dass der Brief kein Problem für Sie darstellt und rechtfertigen Ihr Verhalten. Nur, um dann im SWR-Interview zu behaupten, dass Sie damit angeblich überhaupt nichts zu tun hätten. So einfach können Sie sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Wie kann es sein, dass – sofern die Aussage überhaupt zutreffend ist – ein CDU-Kreisbüro einfach so Briefe mit Ministerunterschrift versenden kann? Wie kann es sein, dass diese von Köberle unterschrieben wurden? Weiß Herr Köberle überhaupt, welche Briefe in seinem Namen versandt werden? Auch in Wahlkampfzeiten sollte ein Minister den Überblick nicht verlieren.“

 

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