Veröffentlicht in AG 60plus
am 06.09.2021 von SPD Grafenberg
SPD Kandidat Ulrich Bausch in Grafenberg
Der Kandidat ging zunächst auf seine Motive zur Bewerbung für das Mandat und sein Engagement für die SPD ein. Er verwies auf eine OECD-Stuie, aus der hervorgeht, dass die Schere zwischen arm und reich immer weiter auseinandergeht und dass die sozialen Gegensätze zunähmen, was „Sprengstoff“ für unsere Gesellschaft bedeute.
Er forderte eine rentenpollitische Korrektur, da die „Teilprivatisierung“ der Rente mit der Eigenkapitalvorsorge nicht funktioniere. Hierzu berichtete er von der Angst von Angestellten in der Rente eine Wohnung nicht mehr bezahlen zu können.
In der Klimapolitik müssten auch die Interessen der Jugend besser integriert werden, allerdings sozial flankiert.
In der Außenpolitik und der Terrorbekämpfung forderte er mehr europäisches Engagement. In Bezug auf Afghanistan berichtete er von Hass auf die westlichen Mächte, da das Vorgehen der Amerikaner nicht dazu geeignet war, die Bevölkerung von den westlichen Werten zu überzeugen.
Die Leerstände von Häusern und Wohnungen nähmen bedenkliche Ausmaße an und dies bei gleichzeitiger Wohnraumknappheit. Er nannte eine Leerstandsabgabe und ein Vorkaufsrecht der Kommunen neben einer Grundsteuer C als mögliche Mittel.
Bei der Bahn bemängelte er die aufgrund der Privatisierung entstandenen SubGmbHs, welche zu einer Unübersichtlichkeit der Verantwortlichkeiten beitrüge und somit zum Stillstand führe. Er schlug eine erneute Reform vor.
Im Gesundheitssystem sah er es als unsolidarisch an, welche Lukrative Behandlungen in die Privatkliniken fließen und kostenintensive andere Behandlungen mit Fallpauschalen „abgespeist" werden. Auch die in Deutschland im Verhältnis zu anderen europäischen Pharmakosten waren ihm „ein Dorn im Auge“.
Eine solidarische Gesellschaft sollte dort steuernd eingreifen, wo der Markt versagt.
Wir bräuchten im kommenden Bundestag andere Mehrheiten, um den solidarischen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft zu stärken, schloss er.
