Ihre SPD im Kreis Reutlingen

 

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am 06.11.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den aktuellen Vorstoß der CDU für eine Aufweichung der Arbeitsbedingungen in der Gastronomie scharf kritisiert. „Was wir brauchen, sind nicht schlechtere, sondern bessere Arbeitsbedingungen in der Branche“, erklärte Breymaier. „Was die CDU mal wieder als Flexibilisierung verkauft, ist nichts anderes als eine weitere Belastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Die CDU-Fraktion hatte dieser Tage angekündigt, eine Bundesratsinitiative der grün-schwarzen Landesregierung einzubringen, um „die Arbeitszeit an betriebliche Erfordernisse anzupassen“. Dabei gehe es nicht um eine Verlängerung der Gesamtarbeitszeit, sondern um „einen flexibleren Umgang mit der täglichen Höchstarbeitszeit“.

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am 05.10.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD in Baden-Württemberg hat die Verleihung des Friedensnobelpreises an die Menschenrechtsaktivisten Nadia Murad und Denis Mukwege als „großartige Entscheidung“ gewürdigt.

„Wir alle schulden gerade Nadia Murad tiefen Dank für ihre fast übermenschliche Art, mit ihrer Vergangenheit umzugehen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzender Leni Breymaier. „Sie lässt nicht nach in ihrem Kampf, damit Terroristen, Menschenhändler und Kriegsverbrecher zur Rechenschaft gezogen werden. Sie hat sich erfolgreich für ein besseres Leben tausender Opfer sexueller Gewalt eingesetzt. Dafür hat sie meine ganze Bewunderung. Die neue Friedensnobelpreisträgerin ist Vorbild.

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am 21.09.2018 von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier: „Wohnen ist ein Menschenrecht“

Die SPD Baden-Württemberg hat vom heutigen Wohngipfel im Berliner Kanzleramt eine Offensive für den Mieterschutz eingefordert. „Wohnen ist kein Spekulationsobjekt. Wohnen ist ein Menschenrecht. Wohnen ist die soziale Frage unserer Zeit. Entscheidend ist, wie diese soziale Frage beantwortet wird“, betonte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Für uns Sozialdemokraten ist klar: Neben dem Bau neuer Wohnungen sind Verbesserungen im Mietrecht unerlässlich.“

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am 18.06.2018 von SPD Fraktion Reutlingen

Unter dem Stichwort „Hindernisfahren für Alltagsradler“ lud die Reutlinger SPD-Fraktion durch eine kleine Radtour durch die Innenstadt. Ziel der Tour war es, die dringenden Verbesserung der von vielen Berufstätigen genutzten Strecke aufzuzeigen und die Vorschläge der SPD dazu.
Start der Tour war am Franz K in Richtung Wilhelmstraße, wo schon die ersten Verbesserungspotenziale wie eine Kreuzung der Karlstraße für Radfahrer in beide Richtungen, oder eine Verbesserung der Verkehrsführung Richtung Oskar-Kalbfellplatz bzw. Altenburgstraße aufgezeigt wurden. „Da entstehen derzeit einige gefährliche Situationen für Radfahrer“, machte Stadträtin Edeltraut Stiedl ihrem Unmut Luft.
Auf der Strecke durch die Wilhelmstraße (die Öffnung nach Geschäftsschluss geht auf eine Initiative der SPD-Fraktion zurück) machten Fraktionsmitglieder an markanten Punkten halt.
So gingen Ramazan Selcuk und Sebastian Weigle auf den Antrag der SPD-Fraktion ein, die Metzgerstraße nach Geschäftsschluss durch versenkbare Poller nur noch für berechtigte offenzuhalten: „die bisherige Fußgängerzonenregelung wird breitflächig ignoriert und der Weibermarkt wird abends für das Parken missbraucht“ ärgern sich die Stadträte.
Helmut Treutlein machte anhand jeder Menge „90-Prozent-Lösungen“ in der Innenstadt nochmals deutlich: „wir brauchen zu Ende gedachte Radverbindungen, mehrere Querungsmöglichkeiten durch die Fußgängerzone, um ihre Barrierefunktion zu überwinden und mehr Mut für konsequentes Agieren bei Nutzungskonflikten. Wir haben nicht viel Geld in die Situation rund um die Marienkirche gesteckt, damit danach Ignoranten mit ihren Parkereien alles zunichte zu machen. Wir machen gute Vorschläge zur Verbesserung.“

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am 05.05.2018 von SPD Baden-Württemberg

Breymaier: „Jetzt, wo das Thema vollends zum Sprengstoff für Grün-Schwarz wird, braucht es ein Machtwort des Ministerpräsidenten“

Die Landesverbände der SPD Bayern, Hessen, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen stehen im Abgasskandal fest an der Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher. Das gemeinsame Ziel lautet: Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhindern. Statt den betrogenen Menschen müssten die Autohersteller die Kosten für die Nachrüstung der Fahrzeuge übernehmen. Das erklärten Vertreterinnen und Vertreter aller fünf SPD-Landesverbände auf der zweiten gemeinsamen Konferenz zur „Zukunft der Mobilität“ am Samstag in München.

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am 30.04.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier wird ‪am 1. Mai‬ beim DGB in Esslingen sprechen. Die Kundgebung am Dienstag beginnt ‪um 11 Uhr‬ auf dem Esslinger Marktplatz. „Vielfalt, Gerechtigkeit und Solidarität – unter diesem Motto ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund in diesem Jahr zum ‪1. Mai auf. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für Solidarität ein. Die modernen Hetzer von rechts dürfen keine Chance haben. Sie wollen Kolleginnen und Kollegen gegeneinander ausspielen. Diese Leute handeln gegen die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Gewerkschaften“, erklärte die SPD-Chefin.‬

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am 08.03.2018 von SPD Baden-Württemberg

Die SPD Baden-Württemberg hat zum Internationalen Frauentag am 8. März betont, die Gleichberechtigung von Mann und Frau bleibe eine Daueraufgabe in Politik und Gesellschaft.

„Wer hätte gedacht, im Jahr des hundertsten Geburtstags des Frauenwahlrechts, vieles vom inzwischen Erreichten so massiv verteidigen, um Gleichberechtigung noch so im Urschlamm streiten zu müssen? Es geht um die schlichte Umsetzung des 1994 ergänzten Artikel 2 des Grundgesetzes. Um mehr geht es nicht: Beim Wahlrecht in Baden-Württemberg, bei der Bezahlung, beim Thema Gewalt und sexuelle Übergriffe gegen Frauen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

Termine und Veranstaltungen

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15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

19.12.2018, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

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