Ihre SPD im Kreis Reutlingen

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 28.10.2018 von SPD Fraktion Reutlingen

(es gilt das gesprochene Wort):

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

sehr geehrte Damen und Herren,

Die Zukunft sichern heißt heute das Notwendige tun!

Dies ist für die SPD-Fraktion der Auftrag des Entwurfs für den Doppelhaushalt 2019 – 2020. Wir wollen die großen Herausforderungen anpacken:

  • Den Wandel der Mobilität – für Gesundheit, Klimaschutz und eine Stadt der Begegnung
  • Den weiteren Ausbau der Kinderbetreuung – Ja zu den Familien, denn sie sind unsere Zukunft
  • Entschlossenen Wohnungsbau mit bezahlbarem Wohnraum – Wohnen ist ein Grundbedürfnis
  • Die notwendige Sanierung und Ausbau der Schulen – denn Bildung ist unser größtes Kapital

Diese großen Themen finden sich in den Zahlen des Haushalts wieder. Das kostet Geld, der Haushalt enthält dazu Ansätze und die SPD-Fraktion hat sich gefragt, ob der Entwurf wirklich alles Notwendige enthält?

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.02.2018 von SPD Fraktion Reutlingen

Der Kfz-Verkehr ist verantwortlich für die hohe Stickoxidbelastung in der Lederstraße. Durch Verkehrslenkung muss der Scheibengipfeltunnel besser genutzt werden. Die Verkehrslenkung ist wirksam, wenn es attraktiver ist, die Lederstraße zu vermeiden. Die Fachleute haben berechnet, welche Wirkung durch welche Maßnahme erreicht wird.

Iterative Verkehrsreduzierung einschließlich Tempo 40 in der Lederstraße kann 11 Mikrogramm/m³ reduzieren

Tempo 50 in der Rommelsbacher- und Adenauer Straße kann 1,4 Mikrogramm/m³ reduzieren

Lkw-Durchfahrtsverbot/ Anlieferverkehr frei bringt 2,5 Mikrogramm/m³

Fahrspurreduzierungen: 1 Spur Adenauerstraße in Richtung Tübingen, Abbiegespuren: 1 Spur von der B 28 Richtung Hohbuch, 1 Spur B 312 aus Metzingen Richtung Karlstraße, Optimierung der Ampelschaltung am AOK-Knoten bringen 7 Mikrogramm/m³

Elektromobilität, Car Sharing, Betriebliches Mobilitätsmanagement bringen als langfristige Maßnahmen 0,6 Mikrogramm/m³

Umrüstung der Regionalbuss auf Euro VI und der Stadtbusse auf Elektrobetrieb bringen 1,7 Mikrogramm/m³

Diese Maßnahmen machen das Ziel erreichbar und vermeiden so Fahrverbote.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.02.2018 von SPD Fraktion Reutlingen

In der Lederstraße wird der Grenzwert für Stickoxide im Jahresdurchschnitt 40 Mikrogramm pro m³ mit derzeit 55 Mikrogramm pro m³ deutlich überschritten. Im Jahresdurchschnitt 2018 muss der Grenzwert erreicht werden, sonst drohen Fahrverbote. Das Landeskabinett hat am 14.11.2017 beschlossen, dass Verkehrsbeschränkungen in der Umweltzone einlassen werden, wenn der Grenzwert nicht erreicht wird. Das heißt dass in Reutlingen ein Teil der Dieselfahrzeuge nicht mehr fahren darf. Konkret trifft es von den ca. 20.000 Dieselfahrzeuge (32 % aller Pkw) etwa 75 %, welche die Grenzwerte für die blaue Plakette nicht erreichen können und vom Fahrverbot bedroht sind.

Die SPD will keine Fahrverbote, deshalb fordern wir, dass alle Maßnahmen ergriffen werden, um den Grenzwert zu erreichen. Der Gemeinderat ist nach seiner Meinung gefragt. Zuständig für die Verkehrsregelung ist das Land. Die SPD ist der Ansicht, dass wir unser Recht zur Beteiligung nutzen sollten und die Maßnahmen mitgestalten.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 14.02.2018 von SPD Fraktion Reutlingen

GEA 13.02.2018: UMWELT - SPD-Fraktion drängt auf schnelle Umsetzung: Gemeinderat soll Einvernehmen erteilen 

Luftreinhalteplan: RP wird Maßnahmen anordnen

VON ULRIKE GLAGE

REUTLINGEN. Nach jetzigem Stand zeichnet sich im Gemeinderat keine Mehrheit für die in der vierten Fortschreitung des Luftreinhalteplans enthaltenen Maßnahmen ab: Den einen gehen sie zu weit, den anderen nicht weit genug. Nur die SPD-Fraktion steht hinter den Vorschlägen - und drängt zur Eile. »Das ist politisch nicht verhandelbar«, sagt Helmut Treutlein. Recht hat er: Verweigert der Gemeinderat sein Einvernehmen, wird das Regierungspräsidium (RP) Tübingen die Maßnahmen anordnen.

Noch finden zu wenige Autofahrer den Weg durch den Scheibengipfeltunnel, kritisiert die SPD-Fraktion und fordert, die Chancen besser zu nutzen.

Noch finden zu wenige Autofahrer den Weg durch den Scheibengipfeltunnel, kritisiert die SPD-Fraktion und fordert, die Chancen besser zu nutzen. FOTO: Alexander RabeEin »Ersatzverfahren« ist bereits eingeleitet. 
 

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am 09.07.2017 von SPD Baden-Württemberg

Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.

Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.

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am 05.02.2017 von SPD Fraktion Reutlingen

Rede des Fraktionsvorsitzenden Helmut Treutlein im Gemeinderat am 31.01.2017 in der Aussprache zum Haushalt.

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

Meine Damen und Herren,

Attraktives Wohnen und Gutes Arbeiten in einer gesunden Umwelt. Das brauchen die Menschen in unserer Stadt und zwar alle. Dem folgen die zentralen Ziele der SPD-Fraktion.

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am 28.02.2016 von SPD Baden-Württemberg

Ivo Gönner (Bild: Stadt Ulm)

Fast ein Vierteljahrhundert regiert er Ulm: Oberbürgermeister Ivo Gönner räumt nun den Rathaussessel. Ein Besuch bei einem der dienstältesten Oberbürgermeister Deutschlands.

Termine und Veranstaltungen

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15.12.2018, 10:30 Uhr Landesvorstand

16.12.2018, 11:00 Uhr Juso-Landesausschuss

19.12.2018, 18:30 Uhr Juso-Landesvorstandssitzung

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