Veröffentlicht in MdB und MdL
am 15.11.2017 von SPD Baden-Württemberg

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

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am 22.04.2013 von SPD Baden-Württemberg

Ute Vogt meint: Geht gar nicht: Der Mann im Flugzeug auf dem Mittelplatz.

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am 07.03.2013 von SPD Baden-Württemberg

Die Landstraße ist ein gefährliches Pflaster. Das Risiko, hier tödlich zu verunglücken, ist im Vergleich zu anderen Straßen am höchsten. 2010 kamen auf Landstraßen über 2.200 Menschen ums Leben -- das sind 60 Prozent aller Verkehrstoten.

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am 10.03.2010 von SPD Pliezhausen Walddorfhäslach

Rainer Arnold - ein gesuchter Gesprächspartner

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am 05.03.2010 von SPD Pliezhausen Walddorfhäslach

Beim Neujahrsempfang der Esslinger SPD machte Manuela Schwesig deutlich, wo sie den Schwerpunkt der Politik sieht. "Deutschland muss Kinderland werden", so ihr Resumee.

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am 17.02.2010 von SPD Pliezhausen Walddorfhäslach

(pm). Am 1. Februar forderten einige Kassen, wie zum Beispiel die DAK, von ihren Versicherten Zusatzbeiträge. Dies geschieht erstmalig seit der Einführung des Gesundheitsfonds Anfang 2009. Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) sieht die Gefahr, dass dies der Einstieg zu der von der FDP favorisierten, höchst unsozialen Kopfpauschale darstellt: „Dies wäre ein gravierender Fehler.“ Gesundheitsminister Rösler selbst bekräftigte seine Aussage, das Gesundheitssystem noch vor der nächsten Bundestagswahl umzubauen.

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am 18.06.2007 von SPD Baden-Württemberg

In einem Gespräch mit Lothar Mark versicherte Achim Großmann, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, dem Mannheimer Abgeordneten, dass die im Investitionsrahmenplan für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes vorgesehenen 1 316,3 Mio EUR bis 2010 für die Neubaustrecke Rhein/Main, Rhein-Neckar die Bypass-Planung der Deutschen Bahn AG nicht abdecken würden.

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