Ihre SPD im Kreis Reutlingen

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 29.03.2020 von SPD Fraktion Reutlingen

Europaweit ist die bargeldlose Bezahlung mittlerweile vielfältig entwickelt und teilweise schon regelmäßiges Zahlungsmittel. Während Besucher aus Großbritannien in ihrem Land mit Kreditkarte in jedem Bus die Fahrt bezahlen können, erleben sie beim Verlassen des Flughafens Stuttgart, dass zur Bezahlung der Busfahrt nach Reutlingen nur Bargeld möglich ist. Dies muss sich dringend ändern. Vor allem die Verbindung zum Flughafen ist dabei sofort zu verbessern. Gute Verbindungen brauchen auch moderne Zahlungsmöglichkeiten.

Deshalb hat die SPD-Fraktion am 27.1.2020 den folgenden Antrag gestellt:

Der Reutlinger Stadtverkehr erweitert die Möglichkeiten zur bargeldlosen Bezahlung von Fahrscheinen im Stadtbus. Als erste Linie wird die bargeldlose Bezahlung im Expresso eingeführt.

Veröffentlicht in Fraktion
am 29.03.2020 von SPD Fraktion Reutlingen

Aus der Gewerkschaft gibt es eine Initiative, die sich für mehr zwischenmenschlichen Respekt einsetzt. Mit Plakaten soll hierfür geworben werden. Wir halten diese Initiative für sehr sinnvoll und wollen, dass sie auch in unserer Stadt Widerhall findet.

Deshalb stellt die SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Die Stadtverwaltung sucht nach geeigneten Stellen und Plätzen im Umfeld von öffentlichen Gebäuden, Rathäusern, Schulen, die für die Anbringung von o.g. Plakat-Schildern in Frage kommen.

Veröffentlicht in Fraktion
am 29.03.2020 von SPD Fraktion Reutlingen

 

Reutlinger, welche regelmäßig nach Stuttgart mit dem Zug unterwegs sind, benötigen hierfür zwei verschiedene Dauerkarten mit entsprechenden hohen Kosten. Die Verbindung nach Stuttgart ist für Reutlingen von großer Bedeutung. Dies zeigen die regelmäßig hohen Pendlerzahlen ebenso wie die häufig überlasteten Züge zwischen Reutlingen und Stuttgart.

Die SPD-Fraktion hat deshalb die folgende Anfrage gestellt:

Die Stadtverwaltung stellt dem Gemeinderat dar, welche Möglichkeiten es gibt, dass sich Reutlingen dem Verkehrsverbund Stuttgart anschließt und gleichzeitig im Verkehrsverbund Naldo bleibt.

Dabei werden die Kosten eines Beitritts zum VVS dargestellt und die sich daraus ergebenden Vorteile für die ÖPNV-Verbindung nach Stuttgart.

 

Veröffentlicht in Fraktion
am 29.03.2020 von SPD Fraktion Reutlingen

Wohnen im Einklang mit der Natur: Der Lerchenbuckel behält seine über Jahrzehnte gewachsene Struktur. Mit dem mit großer Mehrheit gefassten Aufstellungsbeschluss hat der Gemeinderat dies bebauungsplanmäßig und mit Zulasssungskriterien fixiert. Für die SPD-Fraktion ein großer Erfolg auch für die ganze Stadt.

Dabei geht es nicht in erster Linie darum, dass man der "Oberstadt" die Villengärten erhält, vielmehr hängen die Hauptadern in der Innenstadt direkt an dieser Lunge und diese Adern sind Alteburg-, Adenauer und Gustav-Schwabstraße. Denn dort landet die gute Luft, die in diesem ökologisch hochwertigen Bloos-Gebiet entsteht.

Es geht nicht darum, dort das Bauen einzustellen, aber es darf nicht so weitergehen, dass aus nachvollziehbaren Profitgedanken die Grundstücke in einer Art und Weise ausgemostet werden, dass damit dort viele der wichtigen Funktionen verloren gehen.

Damit ist die ökologische Vielfalt dieses Wohngebiets noch gar nicht bewertet, (da können auch noch so große eintönige Mais- oder Weizenfelder nicht mithalten), was dort in den Baum- und Gebüschbeständen vorhanden ist.

Jo Schempp unterstrich für die SPD-Fraktion in der Aussprache im Gemeinderat: „Kein Nein zur Nachverdichtung, aber bitte mit dem nötigen Augenmaß!“

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 28.03.2020

Aus aktuellem Anlass sagt die SPD im Kreis Reutlingen vorsorglich den traditionellen Jahresempfang „Rot in den Mai“ ab. Am 24. April hätte im Spitalhofsaal die Bundesvorsitzende Saskia Esken als Gastrednerin gesprochen. Über weitere wichtige politische Veranstaltungen ab voraussichtlich Herbst 2020 bis ins kommende Frühjahr informiert die Partei rechtzeitig.

„So sehr wir auch bedauern, dass unser Jahresempfang nicht stattfinden kann, hat der Schutz unserer Mitmenschen und eine gelebte Solidarität nun Vorrang. Die jetzige Situation erfordert von uns allen Zugeständnisse, große Flexibilität und Verantwortungsbewusstsein. Wir als SPD im Kreis Reutlingen, aber auch jeder einzelne von uns persönlich, tun unser Bestes, um zusätzlichen Schaden von unseren Mitmenschen abzuwenden.“, schildert die Kreisvorsitzende Ronja Nothofer die aktuelle Lage.

Außerdem musste die anstehende interne Kreisdelegiertenkonferenz bis auf weiteres abgesagt werden. Die Mitglieder und Delegierten erhalten frühzeitig eine Einladung zum Ersatztermin, wenn dieser ohne Risiken durchgeführt werden kann.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Andreas Stoch: „Wenn Städte und Gemeinden fair zu den Eltern sind, muss auch das Land Fairness zeigen“

Angesichts der Schließung von Schulen, Kitas und Horteinrichtungen im ganzen Land regt der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch eine Landeshilfe für Kommunen und andere Träger dieser Einrichtungen an.

„Viele Städte und Gemeinden haben schon von sich aus erklärt, dass sie für die Zeit der durch den Coronavirus erzwungenen Schließungen darauf verzichten werden, Gebühren für Kitas oder die Ganztagsbetreuung an Schulen einzuziehen“, so Stoch: „Das ist ein fairer Schritt und entlastet Familien in einer Zeit, in der das verfügbare Einkommen durch Verdienstausfälle oder Kurzarbeit ohnehin spürbar sinkt.“

„Das Land sollte verhindern, dass Städte und Gemeinden, aber auch andere Träger von Betreuungsangeboten aufgrund ihrer Fairness auf den Kosten sitzenbleiben, die gerade für kleinere Kommunen im Verhältnis erheblich sind“.

„Wir rufen die Landesregierung daher dazu auf, mit einem Hilfspaket eine klare, einheitliche und verlässliche Regelung zu schaffen, die nicht zu Lasten der Kommunen und anderer Träger geht: Gebühren werden nicht erhoben, dafür sorgt das Land für einen Ausgleich“.

Stoch weiter: „Wir haben im Landtag mit den anderen demokratischen Fraktionen dafür gesorgt, dass die Landesregierung erhebliche Finanzmittel an die Hand bekommt, um in der Krise Hilfe leiten zu können. Nun sollten auch konkrete Vorschläge zur Verwendung dieser Mittel nicht an Parteigrenzen scheitern.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.03.2020 von SPD Baden-Württemberg

Der SPD-Landesvorstand hat sich heute in einer Telefonkonferenz dazu entschieden, im Kampf gegen das Corona-Virus alle geplanten Veranstaltungen der SPD Baden-Württemberg bis Ende April abzusagen.

Diese Entscheidung gilt auch als Empfehlung für alle Ortsvereine und Kreisverbände. Unaufschiebbare Sitzungen sollen als Video- oder Telefonkonferenzen durchgeführt werden. „Der Schutz der Menschen, also auch der unserer Parteimitglieder hat für uns oberste Priorität“, betonte der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch.

Die Veranstaltungsabsagen betreffen auch die angelaufene Dialogtour des designierten Spitzenkandidaten für die Landtagswahl. Der damit verbundene Beteiligungsprozess zur Erstellung des Wahlprogramms soll nun verstärkt online stattfinden.

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