Ihre SPD im Kreis Reutlingen

Veröffentlicht in Aus dem Parteileben
am 11.03.2023 von SPD Landesverband

DEN STRUKTURWANDEL IN BADEN-WÜRTTEMBERG GESTALTEN

Beschluss des Landesvorstands der SPD Baden-Württemberg im Rahmen der Landesvorstandsklausur in Titisee-Neustadt mit Anke Rehlinger

Andreas Stoch: „Unser Land steht vor der großen Herausforderung, wie wir unsere industriellen Strukturen und unsere wirtschaftliche Stärke bewahren können. Der Umbau zu einer klimaneutralen Wirtschaft und die Sicherung dieser Arbeitsplätze kann nur durch schnelles Handeln und eine aktive Industrie- und Strukturpolitik gelingen. Dafür braucht es einen Staat, der willens und in der Lage ist, die Unternehmen und Beschäftigten bei diesem Wandel zu unterstützen und zu begleiten.“

Unsere Arbeitswelt und Wirtschaft befinden sich in einem tiefgreifenden Wandel, der Baden-Württemberg insbesondere in den für das Land bedeutenden Schlüsselindustrien Maschinen- und Automobilbau vor große Herausforderungen stellt. Angesichts von Technologiewandel, Energie- und Mobilitätswende und neuen Wettbewerbern ist die Transformation der Wirtschaft bereits in vollem Gange. Durch Digitalisierung, Automatisierung sowie den verstärkten Einsatz von Künstlicher Intelligenz verändert sich die Struktur der Arbeit; die existenziell erforderliche Klimaschutzstrategie zur Einhaltung der Pariser Klimaschutzziele erfordert einen konsequenten öko-sozialen Umbau unserer Industrie. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine und die Folgen der Corona-Pandemie beschleunigen die ohnehin schon begonnene Veränderung.

Schon 2020 haben wir als SPD Baden-Württemberg in einer Industriestrategie 2030 unsere Ziele für einen starken Industriestandort Baden-Württemberg dargelegt. Damals wie heute nimmt die grün-schwarze Landesregierung keine aktive Rolle bei der Gestaltung des Transformationsprozesses der Industrie ein; es wurde viel Zeit verspielt. Gerade aufgrund der krisenbedingt angespannten Situation ist das Land jetzt gefordert, Unternehmen im Land zu unterstützen, Arbeitsplätze zu sichern und die Resilienz unserer Industrie zu stärken. Dazu braucht es eine ambitionierte Industriepolitik für Baden-Württemberg, die klar definierte Ziele verfolgt

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 06.03.2023 von SPD Sonnenalb

Jahreshauptversammlung 2023

Im Rahmen der diesjährigen Jahreshauptversammlung des SPD Ortsvereins Sonnenalb wurde u. a. der Vorstand neu gewählt.

Peter Miny und Bettina Krüger wurden als Vorsitzende im Amt bestätigt, ebenso Helmut Mader als Stellvertretender Vorsitzender und Marcel Miny als Kassierer.
Das Amt des Schriftführers übernimmt künftig Frank Schröder, als Beisitzer wurden Horst Prautzsch, Birgit Schröder und Otto Rempfer gewählt.

Kassenprüfer wurden Christian Fetzer und Klaus Belger.

Als Kreisdelegierte wurden Bettina Krüger, Peter Miny, Helmut Mader und Marcel Miny gewählt.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 03.03.2023 von SPD Landesverband

Am 24. Februar 2023 jährte sich der Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im vergangenen Jahr. Dieser Angriffskrieg ist eine globale Zäsur – eine Zeitenwende. Die gute Nachricht nach einem Jahr des Krieges ist: Präsident Putins imperiales Ziel, die Ukraine innerhalb weniger Tage zu überrennen, ist krachend gescheitert. Sein Angriffskrieg hat die Ukrainerinnen und Ukrainer als freie und souveräne europäische Nation zusammengeschweißt. Auch Putins Kalkül, mit seinem imperialistischen Angriffskrieg durchzukommen, weil die Europäische Union und das transatlantische Bündnis seiner Meinung nach zu schwach und zerstritten wären, ist gescheitert. Die Europäische Union und die NATO haben zu einer neuen Geschlossenheit gefunden, die viele nicht für möglich gehalten hätten.

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Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 22.02.2023 von SPD Landesverband

Andreas Stoch: „Auch für Baden-Württemberg gilt: Narren regieren nicht ewig!“

Gemeinsam mit 400 Gästen aus dem ganzen Land hat die SPD Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum bei guter Stimmung und musikalischer Untermalung ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch gefeiert. Hauptredner Alexander Schweitzer, Staatsminister und stellvertretender Vorsitzender der SPD Rheinland-Pfalz, machte in seiner Rede deutlich, warum eine SPD in der Regierung den entscheidenden Unterschied macht: „Wo die SPD regiert, wird gute Politik gemacht. In Rheinland-Pfalz ist das schon seit über 30 Jahren der Fall - der Erfolg spricht für sich. Seit 1991 haben SPD-geführte Landesregierungen das Land geprägt und verändert: mit kostenloser Bildung von der Kita bis zur Uni, einer gelungenen Gestaltung der Konversion, erfolgreicher Arbeitsmarktpolitik. Die SPD in Baden-Württemberg hat einen guten Plan für ihr Land, gemeinsam arbeiten wir daran, dass sie diese Ideen künftig auch umsetzen kann.“

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Veröffentlicht in Fraktion
am 19.02.2023 von SPD Fraktion Reutlingen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Keck,

die Energieversorgung von Reutlingen ist von fossilen Energieträgern bestimmt. Um die Ener- gieversorgung aller Haushalte auf regenerative Energien umzubauen ist auch der lokale und regionale Ausbau von Windenergieanlagen notwendig.

Deshalb fragen wir,

1. Welche Möglichkeiten gibt es im Stadtgebiet Reutlingen zum Bau von Windenergieanlagen unter Berücksichtigung der Einschränkungen durch Besiedlung und Ökologie?
2. Welche Möglichkeiten gibt es, die Versorgung mit Strom aus Windkraftanlagen in Zusammenarbeit mit anderen Kommunen im Landkreis auszubauen?
3. Welche Möglichkeiten gibt es, um den Ausbau der Windkraft in Reutlingen und Umgebung gemeinsam mit der Fairenergie und weiteren lokalen Anbietern von Investitionen für Windkraftanlagen voranzutreiben?

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Veröffentlicht in Fraktion
am 08.02.2023 von SPD Fraktion Reutlingen

Wohnen ist ein Grundrecht. Seit Jahrzehnten setzt sich die SPD dafür ein. Viele Menschen suchen vergeblich nach einer bezahlbaren Wohnung. Deshalb muss gebaut werden und zwar schnell. Es ist mehr als ärgerlich, dass manche Fraktionen dies drängende Thema nicht ernst genug nehmen und mit Vertagungsanträgen die Verfahrensdauer immer wieder in die Länge ziehen.

So hat sich jetzt die Planung in der Christophstraße um ein halbes Jahr verzögert. Die Planung des Gebiets „Hinter der Hopfenburg“ dauerte 6 Jahre. Auch bei der Neuplanung rund um die Ypernkaserne im Ringelbach hat die Politik das Verfahren sicher nicht beschleunigt. Über 3 Jahre sind vergangen und wir stehen immer noch ganz am Anfang.

Wir erwarten, dass es bei der Süderweiterung von Orschel-Hagen vorangeht. Viele Fragen mussten beantwortet werden. GWG und Stadtverwaltung müssen jetzt den Turbo einschalten, damit bald gebaut wird. Fördermittel stehen bereit. Geförderte Wohnungen können also gebaut werden, von der GWG wie von privaten Bauherren. Wir werden die Wohnungsnot nur beenden, wenn es schneller geht.

Reutlingen ist attraktiv mit den Angeboten, der Landschaft, den Bildungsangeboten, dem lebendigen Vereinsleben und guten Arbeitsplätzen in zukunftsgerichteten Firmen. Auch deshalb müssen Wohnungen gebaut werden.

Wegen der Kriege in Syrien und in der Ukraine sind viele Menschen zu uns geflüchtet. Wir danken allen in der Stadt für ihre Aufnahmebereitschaft. Besonders danken wir den Arbeitskreisen, die sich um die Geflüchteten kümmern. Ohne dieses ehrenamtliche Engagement ginge manches nicht. Viele Geflüchtete konnten in private Wohnungen einziehen. Unsere Stadt ist offen und aufnahmebereit. Mit Wohnungsbau sorgen wir dafür, dass die Menschen aus den Containern und Festhallen ausziehen können.

In der Nachkriegszeit wurden wir landesweit bewundert, wie in unserer Stadt mit enormen Anstrengungen Wohnraum geschaffen wurde. Daran müssen wir uns messen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 05.02.2023 von SPD Sonnenalb

Bürgermeisterwahl – Eindeutige Entscheidung in Trochtelfingen: Katja Fischer holtmit 65,08 Prozent denWahlsieg

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